|
Anbieter im Sinne des Staatsvertrages über Mediendienste (MdStV), Diensteanbieter
im Sinne des Gesetzes über die Nutzung von
Telediensten (TDG) und Verantwortlicher im Sinne des MdStV:
erstellt durch
Global IT Systems oHG
Meisenstraße 19a
22305 Hamburg
webmaster@global-it-systems.de
Kim Bouchard und Tom Lüthjens (Inhalt und Design)
Alle Bilder und Logos sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne schriftliche
Genehmigung der Global IT Systems nicht verwendet werden.
Hinweis zur Problematik von externen Links.
Der Anbieter (Diensteanbieter) ist nach §5 Absatz 1 MdStV beziehungsweise §5
Absatz 1 TDG für "eigene Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen
Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf
die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch Querverweise
hält der Diensteanbieter dieser Seite insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit.
Für die fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (das heißt
auch von rechtswidrigen beziehungsweise strafbaren Inhalten) Kenntnis hat und es ihm
technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs. 2 MdStV und
§5 Abs. 2 TDG).
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen.
Der Diensteanbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin
überprüft, ob durch ihn mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst
wird. Er ist aber weder nach dem MdStV noch nach dem TDG dazu verpflichtet, die Inhalte,
auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zü überprüfen, die
eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt hat oder von
anderen darauf hingewiesen wird, daß ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt
hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis
auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die
technische Möglichkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung
des Zugriffs von den Seiten des Diensteanbieters von anderen Servern aus auf das rechtswidrige
oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
Der Diensteanbieter stimmt den Inhalten, auf die ein Link verweist, nicht unbedingt
zu. Links dienen auch dem Verweis auf andere Meinungen. Ein Link hat somit die Qualität
eines Quellenhinweises oder Zitates. Soweit auf diesen Seiten Foren (Diskussionsforen,
Gästebücher und öffentliche Linklisten) eingesetzt werden, sind diese als Gemeinschaftsbriefkästen
zu verstehen. Eingehende Einträge sind persönlich zu verantwortende Mitteilungen des
Absenders an die Benutzer des Gemeinschaftsbriefkastens. Haftung und Verantwortlichkeit
liegen ausschließlich beim Absender.
|